Home > Finanzen > Hartz IV: K├╝rzung wegen Geburtstagsgeschenk der Oma

Hartz IV: K├╝rzung wegen Geburtstagsgeschenk der Oma

cc by flickr/ Images_of_Money

cc by flickr/ Images_of_Money

Wohl die meisten Kinder erhalten je nach finanziellen M├Âglichkeiten von ihren Gro├čeltern oder auch anderen Verwandten zu Weihnachten oder Geburtstagen Geschenke in Form von Geldscheinen. Hartz-IV-Empf├Ąnger m├╝ssen dabei jedoch offenbar aufpassen. In dieser Woche wird ein Fall vor dem Bundessozialgericht in Kassel verhandelt, nach dem solche Geldgeschenke als Einkommen gelten und somit von der Hartz-IV-Leistungen der Eltern abgezogen werden.

In dem konkreten Fall hatte eine Gro├čmutter ihren drei Enkeln jeweils 100 Euro zu Weihnachten und jeweils zwei Enkeln je 135 Euro zum Geburtstag geschenkt. Insgesamt also 570 Euro. Das Jobcenter des Landkreises Leipzig wertete dies jedoch als Familieneinkommen und forderte 510 Euro zur├╝ck, da die Mutter zu dieser Zeit Hartz IV bezog. Die Familie klagte.

Gab ihnen das Sozialgericht Leipzig noch in Teilen Recht und beschr├Ąnkte das Einkommen das nicht ber├╝cksichtigt werden w├╝rde, insgesamt auf 250 Euro, sah dies das Landessozialgericht Chemnitz anders. Geschenke der Gro├čeltern st├╝nden den Kindern bzw. der Familie zur freien Verf├╝gung und erf├╝llten damit den gleichen Zweck wie die Grundsicherung. Der Wunsch nach Spielzeug und Kleidung z├Ąhle zu den Grundbed├╝rfnissen und diese m├╝ssten aus den Regelleistungen bestritten werden. Die Geschenke k├Ânnten also als Einkommen gewertet werden und d├╝rften auf Hartz IV angerechnet werden.

Das entsprechende Urteil wird in dieser Woche wohl von vielen mit Spannung erwartet, denn es handelt sich mit Sicherheit um einen Fall der wieder einmal die Gem├╝ter erhitzen k├Ânnte…

Finanzen , , ,

  1. Bisher keine Kommentare
  1. Bisher keine Trackbacks