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BGH: Flexstrom muss Neukunden-Bonus zahlen

cc by flickr/ loop_oh

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Seit einiger Zeit gab es immer wieder √Ąrger mit dem Stromanbieter Flexstrom, der inzwischen bekannterma√üen Insolvenz anmelden musste. F√ľr Kunden wird das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zwar daher nur ein schwacher Trost sein, aber immerhin k√∂nnte es auch bei anderen Anbietern greifen und daher eine gewisse Signalwirkung f√ľr die Branche haben.

In dem konkreten Fall ging es um einen Neukunden-Bonus, den Flexstrom seinen Kunden versprochen hatte. Schon √∂fter hat man davon geh√∂rt, dass Anbieter diesen nicht zahlen, so auch in diesem Fall. Flexstrom berief sich auf seine Vertragsklauseln, in denen stand, dass man den Neukunden-Bonus nach einem Jahr nur erhalte, wenn man innerhalb des ersten Belieferungsjahres nicht k√ľndige.

Die betroffenen Kunden hatten die Vertr√§ge jedoch zum Ablauf des ersten Belieferungsjahres gek√ľndigt, weshalb Flexstrom den Bonus nicht verrechnete. Die Richter des BGH sahen dies am Ende jedoch wie die Verbraucher. Die Klausel sei so formuliert, dass juristisch nicht vorgebildete Personen sie so lesen k√∂nnen, dass sie einen Anspruch auf den Bonus haben, wenn der Vertrag mindestens ein Jahr l√§uft. Der Bonus muss also gezahlt werden.

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