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K√ľndigung des Arbeitsverh√§ltnisses: Termin muss klar sein

cc by flickr/ Gunnar Wrobel

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Wem in seinem Job gek√ľndigt wird, sollte darauf achten, dass das K√ľndigungsschreiben auch rechtlich einwandfrei ist. Dies bedeutet, dass die K√ľndigung bestimmt und unmissverst√§ndlich erkl√§rt wird. Der Zeitpunkt muss also unter anderem klar erkennbar sein. Doch was ist mit Formulierungen wie ‚Äězum n√§chstm√∂glichen Zeitpunkt‚Äú?

Dar√ľber entschied nun das Bundesarbeitsgericht: In dem konkreten Fall hatte eine Frau aufgrund der Insolvenz ihres Unternehmens eine K√ľndigung mit genau dieser Formulierung erhalten. Zudem war in dem Schreiben auf die entsprechenden gesetzlichen Fristen bei einer Insolvenz hingewiesen worden. Die Frau zog aufgrund der in ihren Augen ungenauen Angaben vor Gericht und bekam in den ersten Instanzen auch Recht.

Erst das Bundesarbeitsgericht war anderer Meinung und urteilte, dass K√ľndigungen mit der Formulierung ‚Äězum n√§chstm√∂glichen Zeitpunkt‚Äú g√ľltig seien, wenn aus dem Schreiben zu erkennen ist, wann diese Frist endet. Bei einer Insolvenz betr√§gt die K√ľndigungsfrist drei Monate, weshalb in den Augen des Gerichts die Frau von selbst auf den Zeitpunkt h√§tte kommen k√∂nnen.

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