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Hartz IV: Jobcenter muss f├╝r dauerhafte Nachhilfe f├╝r Sch├╝ler aufkommen

cc by flickr/ Editor B

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Bereits im Jahr 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass bei Sch├╝lern, die Hartz IV beziehen, mit der Grundsicherung auch ein zus├Ątzlicher Bedarf auf Lernf├Ârderung abgedeckt sein muss. Laut einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts Braunschweig muss das Jobcenter auch f├╝r dauerhafte Nachhilfe aufkommen.

In dem konkreten Fall bezog ein 1997 geborener Sch├╝ler, der an einer Lese- und Rechtschreibschw├Ąche leidet, Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem zweiten Sozialgesetzbuch. Er besucht die zehnte Klasse einer Realschule und ben├Âtigt Nachhilfe im Fach Englisch. Damit schaffte er es zu insgesamt durchschnittlichen Leistungen.

Das Jobcenter ├╝bernahm zun├Ąchst die Kosten f├╝r die Nachhilfe, verl├Ąngerte diese jedoch nicht, da eine dauerhafte Unterst├╝tzung nicht vorgesehen sei. Das Gericht sah dies am Ende jedoch anders: Das Jobcenter wird zur ├ťbernahme der Kosten verpflichtet. Es bestehe ein Anspruch auf die Gew├Ąhrung der Lernf├Ârderung, da Chancengleichheit herrschen m├╝sse.

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