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Anspruch auf Weihnachtsgeld bleibt bestehen

19. November 2009

Weihnachtsgeld Euro by viZZZual comWer in seinem Betrieb seit Jahren Weihnachtsgeld bezieht, hat auch weiterhin Anspruch darauf. Mit dieser Auffassung überraschte kürzlich das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Dies er Anspruch erlischt auch dann nicht, wenn der Arbeitgeber ausdrücklich erklärt, dass es sich um eine freiwillige Leistung handle.

In dem konkreten Fall hatte ein Baufacharbeiter seit langem jedes Jahr sein Weihnachtsgeld bekommen. Doch mit einem Mal kam es nur noch in drei Monatsraten, jeweils mit dem Vermerk “Die Zahlung des Weihnachtsgeldes ist eine freiwillige Leistung und begründet keinen Rechtsanspruch”. Und schließlich wurde dann gar nicht mehr gezahlt. Dagegen zog der Arbeitnehmer vor Gericht und hatte nun in Erfurt Erfolg.

Die Richter waren der Ansicht, dass, sobald ein Arbeitgeber dreimal hintereinander Weihnachtsgeld zahle, sei dies eine “betriebliche Übung”, die auch dann bestehen bleibt, wenn man sie ändert.

Viele Angestellte in Deutschland können also in diesem Jahr doch noch hoffen.

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